Die FLÜRK zu Gast in Wien

Ende 2019 fand die Konferenz der LandesflüchtlingsreferentInnen erstmals in Wien statt. Unter anderem stand das Thema „Asyl und Lehre“ auf der Agenda.

Von 5. bis 6. Dezember 2019 wurde die LandesflüchtlingsreferentInnen-Konferenz (FLÜRK), die jährlich abwechselnd in einem anderen Bundesland abgehalten wird, erstmals von Wien ausgerichtet. Am ersten Tag leisteten FachexpertInnen bei einer Vorkonferenz wichtige Vorbereitungen. In der Konferenz der LandesflüchtlingsreferentInnen am zweiten Tag verständigten sich Bund und Länder darauf, die seit 2004 gültige 15a-Vereinbarung zur Grundversorgung für hilfs- und schutzbedürftige Fremde in Österreich aufzuschnüren und neu festzulegen. Diesem Ziel folgend wurde vom Innenminister sowie von den jeweiligen FlüchtlingsreferentInnen der Bundesländer beschlossen, eine Arbeitsgruppe einzurichten.

Überwiegende Einigkeit

Damit einhergehend stand auch eine Vereinfachung der umfangreichen koordinativen und administrativen Abläufe zwischen Bund und Ländern auf der Agenda, um die Verwaltung möglichst effizient zu gestalten. Überwiegende Einigkeit gab es beim Thema „Asyl und Lehre“, wonach die Frist zur freiwilligen Ausreise abgelehnter AsylwerberInnen erst nach Abschluss der Lehre bzw. Absolvierung der Lehrabschlussprüfung zu laufen beginnen soll.

Die Ergebnisse wurden abschließend im Rahmen eines Medientermins präsentiert.